– AG 60plus – Vorstandsarbeit

Vorstandssitzung vom 6.2.2020

Tagesthema: Integration, Migration und Einwanderung

Natürlich sind hier die Meinungen vielschichtig. Im Eingangsreferat zeigte Wolfgang Oltmanns mit einem Querschnitt aus den Veröffentlichungen aus den Medien auf, dass Integration, Migration und Einwanderung sehr unterschiedlich gesehen, und oft auch kritisch gesehen wird. Grundlage hier ist zumindest die Genfer Flüchtlingskonvention, die in Deutschland seit 1954 gilt.

Tatsächlich ist es so dass es in Deutschland immer wieder zu Einwanderungen kam und kommt, die in Deutschland heimisch werden wollen oder müssen. Alle diese Menschen kommen aus anderen Kulturen, haben einen anderen Lebensweg und andere Erfahrungen. Diesen Hintergrund wollen oder müssen sie in ihrer neuen Heimat mit den hier auf sie zukommenden Anforderungen in Einklang bringen. Das gelingt nicht immer gleich und macht Mühe.

Unsere Diskussion führte uns über die Integration der Flüchtlinge während und nach dem 2. Weltkrieg, die in der Regel Deutsche waren und deren Integration bis weit in die 60iger Jahre dauerte über unsere stark benötigten Gastarbeiter hin über verschiedene Flüchtlingsschübe, die regelmäßig unser Land erreichten zu dem aktuellen Geschehen der letzten Jahre.

Die große Anzahl von Einwanderung seit etwa 2015 und deren kultureller Hintergrund führten vorwiegend wegen den religiösen, kulturellen Unterschieden und fehlenden Sprachkenntnissen zu Integrations- und Migrationsproblemen in vielen Orten in Deutschland.

Es wurden Fehler gemacht! Das ist um so unverständlicher wenn man bedenkt dass wir schon über Jahrzehnte mit Einwanderer zu tun hatten. Deutschland hatte keine Prozeduren für so etwas, aber den festen Glauben: Wir schaffen dass. Dieser Satz wurde oft kritisiert, aber nicht widerlegt.

Im Ammerland hat man von vornherein auf dezentrale Unterbringung gesetzt und viel Hilfe aus der Bevölkerung bekommen, die sich durch tatkräftige Hilfe um  Integration und Migration kümmerte und weiter kümmert. Natürlich gab es auch da Problemfälle, aber auch Lösungen. Geholten wurde z.B. durch Begleitung der Flüchtlinge bei Arzt- oder Behördengänge. Geholfen wurde durch Sprachkurse, oft gehalten von Lehrern die im Ruhestand waren. Geholfen wurde durch Sachspenden und und und.

Besser wäre es gewesen wenn von vornherein auch eine Integration durch Arbeit möglich gewesen wäre. Hier ist ein Versagen der Politik sicher zu lokalisieren. Noch heute werden Unterschiede gemacht in: ‚Die Person ist ein Einwanderer der gebraucht wird und hier arbeiten will und Arbeit hat‘ und ’sucht Schutz vor den Kriegswirren im Heimatland oder möchte ein bequemes besseres Leben‘.

Der Autor dieses Textes vertritt die Meinung: „Wenn wir Menschen die bei uns Schutz suchen Sprachkenntnisse geben, eine Ausbildung geben und sie mit positivem Tun in unser Volk integrieren, dann werden wir entweder neue Bürger haben die gut in Deutschland integriert sind oder Menschen, die, wenn sie wieder zurück in ihre Heimatländer sind, positiv über ihr Zeit in Deutschland denken. Wir haben Freunde dort!“

Dabei müssen wir auch immer daran denken, dass wenn wir zu viele Einwanderer hier bleibend aufnehmen ihr Heimatland ‚ausblutet‘,d.h., es gibt nicht genügend Menschen dort die das Land aufbauen können.

Integration und Migration der Einwanderer macht Mühe. Von beiden Seiten! Regeln dafür hätten schon längst aufgestellt sein müssen. Im nach herein oder während Problemlösungsfindungen neue Regeln festzulegen führt zu Akzeptanzproblemen bei denen die es angeht. Gäste müssen sich als Gast benehmen – Gastgeber aber auch als Gastgeber! – Das hat bei deutschstämmigen Einwanderern nicht immer funktioniert und macht bei kulturell anders Denkende auch Probleme. Das muss aber Grundlage unseres Tuns bleiben.

 

Vorstandssitzung vom 9.1.2020:

Tagesthema Steuern

Der Vorsitzende hält dazu einen sehr engagierten Vortrag. Er zeigt dabei alle
Steuerungerechtigkeiten auf, die es in unserem Land gibt. Firmen die zu wenig oder
gar keine Steuern bezahlen. Undenkbar! Es folgt eine lebhafte Diskussion. Einigkeit
besteht darüber, dass das Steuersystem auf keinen Fall so bleiben darf. Z.B.
Abschaffung des Ehegattensplittings und Kinderfreibetrag. Das kann allerdings nur
funktionieren, wenn die Frauen im Verdienst endlich gleichgestellt sind.
Doppelbesteuerung der Renten, Betriebsrenten oder kalte Progression sind hier in
erster Linie zu nennen. Eine Veranstaltung soll hierzu vorbereitet werden.
Einen Presseartikel schreibt Günter Hillje. Das Thema soll uns wie ein roter Faden im Jahr
2020 begleiten. Ev. Antrag für den Parteitag.
„Die Besteuerung der Bürger ist nie populär, aber die Politik kann und muss sie
gerechter und fairer machen!“

 

Vorstandssitzung vom  07.11. 2019

1. Tagesthema Windkraft:

Ein kompaktes Thema. Gerade in der Zeit des Klimawandels ein wichtiges Thema. In  Karlshof- Ocholt- Howiek ist das Repowering von 5 auf 3 Anlagen geplant. Hierfür sind auf jeden Fall noch Gespräche mit dem  Landkreis nötig. Auf keinen Fall sollte etwas gegen den Willen der Bürger stattfinden. Der Windenergie ist aber auf jeden Fall Raum zu schaffen. Denn sie wird in Zukunft noch wichtiger werden, da der Strom aus der Windkraft auch für die Herstellung von Wasserstoff benötigt wird. Und Wasserstoff, da ist sich der Vorstand einig, wir in der Zukunft eine wichtige Rolle spielen. Die Ammerland Gemeinden müssen ihrer Verpflichtung nachkommen. Das Gerichtsurteil umsetzen. Und vor allen Dingen über Gemeindegrenzen hinweg zusammenarbeiten. Befindlichkeiten sind hier fehl am Platz. In Industriegebieten sind Windkraftanlagen unter bestimmten Bedingungen zu rechtfertigen. Einzelanlagen z.B. auf landwirtschaftlichen Betrieben sollten möglich sein. Jörg weist auch auf die Windkraftpotenzialstudie hin. Eine Karte, in der festgelegt ist, wo Windräder möglich wären. Mit weichen und harten Zonen. Der Vorstand beschließt einstimmig einen Presseartikel herauszugeben.

Pressemitteilung zum Klimawandel

Sie wurde am 11.11.2019 von der AG60plus Ammerland bei der NWZ eingereicht:

Pressemitteilung der Arbeitsgemeinschaft 60plus

Wer geglaubt hat, dass die Sorgen um den Klimawandel überwiegend nur die jungen Menschen in unserer Gesellschaft beschäftigt und sich in den Demonstrationen unter dem Motto „Fridays For Future“ äußert, der irrt.

Bei den Sozialdemokraten befassten sich Mitglieder der Arbeitsgemeinschaft „60 plus“ ausführlich mit der Thematik. Der Schwerpunkt der Diskussion lag nicht bei der „Energiewende allgemein“, sondern konkret bei der Entwicklung im Ammerland, bei der Stärkung der „Erneuerbaren Energien“ durch Windkraftanlagen.

Die „SPD-Senioren“ wissen, dass in Deutschland bis Ende 2022 die letzten sieben Kernkraftwerke vom Netz genommen werden sollen und auch die Kohleverstromung bis dahin um rund ein Drittel reduziert werden muss. Diese fehlenden Kapazitäten müssen, bei gleichzeitig steigender Wirtschaftstätigkeit, ausgeglichen werden. „Da ist es nur vernünftig und folgerichtig“, so die AG 60 plus, „dass wir auch im Ammerland unseren Beitrag zu leisten haben!“

Da in unserer Region eine stabile Windhäufigkeit vorhanden ist, sollte dieser „natürliche Rohstoff“ stärker genutzt werden als bisher“, so die Sozialdemokraten. „Der `Grüne Strom` könne außerdem (durch die Elektrolyse) als Wasserstoff im vorhandenen Gas Netz ebenso gespeichert werden wie in vorhandenen Kavernen. Und Wasserstoff kann ein Energieträger der Zukunft werden.

Unverzichtbar sei jedoch die öffentliche Aufklärung, die Akzeptanz bei den Bürgern müsse verbessert werden – auch die Gegner der Windenergie sollten die Fakten zur Kenntnis nehmen“, stellte die AG 60plus fest. Für Mindestabstände der Windräder zu Siedlungen gibt es Verständnis – aber zu starre Regelungen, z.B. bei den Entfernungen zu Einzelgebäuden, lange Verwaltungsverfahren und immer mehr Auflagen gefährden letztlich die Umsetzung der Energiewende. So lautet denn auch die Forderung, dass im Ammerland alle Gemeinden an „einen Strang“ und in eine Richtung ziehen sollten.

Auch über die Effektivität anderer Möglichkeiten wurde diskutiert, so z.B. über Blockheizkraftwerke in Verbindung mit Biogas – Anlagen. Wirklich sinnvoll ist diese Technologie aber nur dann, wenn Wärme und Strom genutzt werden können.

Zusammenfassend stellte die AG 60plus fest: „Obwohl wir `SPD-Oldies´ nicht mehr die Jüngsten sind, so gehören wir noch längst nicht zum alten Eisen. Auch wir denken an nachfolgende Generationen, und die junge Generation dürfen wir mit ihren Sorgen um das Klima nicht allein lassen. Aber Ökologie und Ökonomie dürfen nicht getrennt und einseitig gesehen werden, in der Parteienlandschaft ist wohl nur die SPD in der Lage, diesen Spagat zu schaffen.“

SPD AG 60plus Kreisverband Ammerland Vorstand

Die NWZ hat am 15.11.2019 im Ammerländer Teil die Pressemitteilung gekürzt abgedruckt : <Artikel NWZ>

2.Berichtet von der Bundeskonferenz AG 60plus in Köln.

Erschreckend ist das Ergebnis der Zusammenkunft der Geschäftsführer. Arbeitsgemeinschaften werden kritisch gesehen. Die Stärke der Gruppen sowie die finanziellen Mittel sollen gekürzt werden. Sitzungen sollen sich in der Anzahl verringern. Die Stärke der Konferenzen einschränken. AFA könnte abgeschafft werden. Man hat ja das Wirtschaftsforum. Auch der Name, so ein Vorschlag könnte in AG 65 geändert werden. Wenn man vergleicht zwischen Jusos und AG 60. Die Jusos gehören einem Zusammenschluss von Jugendgruppen an. Ring politischer Jugend. Sie haben 10-20 Kräfte die ihre Arbeit erledigen. Mehr als 100 000 Euro finanzielle Mittel. Für die AG 60plus wir die Arbeit im Willy Brandt Haus mit erledigt. Finanzielle Mittel wenige 10 000 Euro.
„ Wir sind nicht schwach, wir sind nicht klein. Wir  sind wie Wasser, es höhlt den Stein“ Grußwort von Franz Müntefering war sehr gut. Er gehört der überparteilichen Bundesarbeitsgemeinschaft Senioren Initiative an. Einige Schlagwörter aus seinem Referat. 

–     Solidarität in der Gesellschaft entscheidet sich vor Ort.
–     Sozialdemokratie ist eine stützende Säule der Gesellschaft.
–     Es gibt vernünftige Alte, Junge und die dazwischen.
–     Man muss etwas tu damit nicht die bekloppten das sagen kriegen.
–     Selbstbestimmend heißt auch selbst bestimmend und nicht Staat mach mal.

Was allgemein bedauert wird und sich ändern muss. Die AG60 plus ist nicht satzungsgemäß im Bundesvorstand. Somit können keine Delegierten für den Bundesparteitag gewählt werden.
WIR ALTEN SIND NICHT MEHR SO SCHNELL WIE DIE JUNGEN  ABER WIR KENNEN DIE ABKÜRZUNG.